Unterwegs für Ludwigsburg: Wo die Rathausspitze die Interessen der Stadt vertritt
Städtetag, KulturRegion oder Landeswasserversorgung: Die Mitglieder der Verwaltungsleitung sind in zahlreichen Gremien präsent
Denken die Menschen in Ludwigsburg an die Arbeit des Oberbürgermeisters, verbinden Sie damit meistens folgende Stellenbeschreibung: Er ist der Chef der Stadtverwaltung. Er leitet den Gemeinderat. Er ist in jeden Fall jene Amtsperson, die für alles verantwortlich ist, was sich innerhalb der Stadtgrenzen abspielt. Ist er nicht von der Bevölkerung gewählt? Ja, ist er. Und ja, in gewissen Grenzen kann er selbst entscheiden. Aber Hauptorgan einer Kommune ist laut Gemeindeordnung der Gemeinderat und damit das Gremium, dass über die Geschicke der Stadt befindet. Denn der OB hat nur eine Stimme neben den 40 anderen im Gemeinderat.
Unbestritten ist jedoch auch, dass OB Dr. Matthias Knecht mit der Stadtverwaltung im Rücken die Entwicklung einer Stadt strategisch vorantreibt, Konzepte entwirft, Themen setzt und mit dem Gemeinderat schließlich um die beste Lösung im demokratischen Diskurs ringt. An seiner Seite: Renate Schmetz, Erste Bürgermeisterin und Stellvertreterin des OB sowie Bürgermeisterin Andrea Schwarz und Bürgermeister Sebastian Mannl.
Ihr gemeinsames Ziel: Den Menschen in Ludwigsburg ein vielfältiges, attraktives Angebot zu machen bei Themen wie Bildung und Kinderbetreuung, Bauen und Wohnen, Wirtschaftsförderung, Kultur und Sport, Mobilität, Veranstaltungen oder Freizeitangebote. Die Gesellschaft und die Wirtschaft sollen sich hier wohl fühlen und einen starken Standort mit hoher Lebensqualität vorfinden. Dazu sind aber eine hervorragende Vernetzung und belastbare Partnerschaften bei Institutionen wie Verbänden, Ministerien, Stiftungen und Fördermittelgebern unverzichtbar. Um diese Kontakte zu pflegen und bei Entscheidungen von Gremien mitzuwirken, müssen die Mitglieder der Verwaltungsleitung regelmäßig die Stadtgrenzen verlassen.
Natürlich setzt die Ludwigsburger Rathausspitze vor Ort Akzente: im Gemeinderat, in den Ausschüssen, in den Aufsichtsräten. Aber der OB ist zudem Mitglied in Vorständen, Verbandsversammlungen, Stiftungsräten, wissenschaftlichen Beiräten oder Vereinen. Wenn er also nicht den Gemeinderat leitet oder den jeweiligen Aufsichtsrat der städtischen Töchter Wohnungsbau Ludwigsburg (WBL) und Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) oder im Zweckverband der Stadtbahn sitzt, dann ist der OB womöglich nicht in seiner Stadt. Und doch für sie unterwegs.
Betrachten wir fünf Gremien, in denen der OB mitwirkt: Da sind der Deutsche Städtetag, der Städtetag Baden-Württemberg, die KulturRegion Stuttgart, der Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung und der Zweckverband Landeswasserversorgung. Ja, muss der Ludwigsburger Oberbürgermeister jetzt auch noch unser Wasser retten, mag sich so manche Person in Ludwigsburg ungläubig fragen. Durchaus.
Ähnlich verhält es sich mit den weiteren Mitgliedern der Rathausspitze. Geht es um Bildung und Soziales, ist die Erste Bürgermeisterin Renate Schmetz im Ausschuss Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetages zu finden. Sie ist jedoch auch in der Elternstiftung Baden-Württemberg vertreten, ebenso in der Arbeitsgruppe Netzwerk Familie des Landes und zudem Vorstand in mehreren Stiftungen. Für Andrea Schwarz als Baubürgermeisterin ist ihr Sitz im Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetags von großer Bedeutung. Ebenso ihr Mitwirken im Beirat der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen und ihr Mandat als Regionalrätin in der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart. Das gilt auch für Bürgermeister Sebastian Mannl, der für Mobilität und Digitalisierung verantwortlich ist und daher im Verwaltungsrat des Zweckverbands Stadtbahn mitwirkt. Oder im Verwaltungsrat des Zweckverbands 4IT, wenn es um Themen der Informationstechnologie geht.
Deutscher Städtetag und Städtetag Baden-Württemberg:
Der Deutsche Städtetag mit Hauptgeschäftsstellen in Berlin und Köln ist die wichtigste Interessensvertretung aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte. Der Städtetag Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart gehört als Mitgliedsverband dem Deutschen Städtetag an. Im Landesverband ist OB Knecht als Stellvertreter im Vorstand. Der Deutsche Städtetag ist die bedeutendste Stimme der Kommunen im Gespräch mit der Bundesregierung, mit Bundestag, Bundesrat, Europäischer Union und zahlreichen Organisationen. Und der Städtetag nimmt Einfluss auf die Gesetzgebung, achtet auch auf die kommunale Selbstverwaltung, die im Grundgesetz garantiert ist.
Im Deutschen Städtetag ist OB Knecht ordentliches Mitglied der Hauptversammlung, des Kulturausschusses sowie des Rechts- und Verfassungsausschusses. Er gehört zudem der Arbeitsgruppe Sanierung von Kulturbauten an. „Damit knüpfe ich Kontakte zu Personen und Organisationen, die für die Renovierung unseres Forum am Schlosspark von großer Bedeutung sein können, wenn es um Fördermittel und Stiftungsgelder geht. Die enge Vernetzung zu den Bundesministerien und Stiftungen ist hoffentlich einmal buchstäblich Gold wert.“
Wenn die Erste Bürgermeisterin Renate Schmetz als Ludwigsburger Dezernentin für Bildung und Soziales im Ausschuss Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetags sitzt, ist das ebenfalls im Sinn der Stadt Ludwigsburg. „Dass Vertreterinnen und Vertreter aus diesem Ausschuss als Fachleute direkt in die Arbeit der Kommission zum Sozialstaatsumbau eingebunden sind, eröffnet uns die Chance, praktische Erfahrungen und kommunale Perspektiven unmittelbar einzubringen“, sagt Renate Schmetz. „So sorgen wir dafür, dass die Anliegen der Städte sowie die Bedarfe vor Ort bei den Reformen des Sozialstaats direkt Gehör finden und einfließen können.“
KulturRegion Stuttgart:
Der eingetragene Verein mit Sitz in Stuttgart ist ein Zusammenschluss von 43 Städten und Gemeinden, dem Verband Region Stuttgart sowie drei Mitgliedsvereinen. „In meiner Funktion als Vorsitzender ist es von immenser Bedeutung, Kultur in der Region zu entwickeln und zu fördern. Denn die Projekte machen auch die Aktivitäten der Mitgliedskommunen sichtbar, und damit auch jene in Ludwigsburg“, erläutert OB Knecht. Die KulturRegion beteiligt sich aber auch an kulturpolitischen Debatten, zuletzt mit einer Podiumsdiskussion zu dem Thema „Sparen wir uns kaputt? Die Zukunft der Kulturfinanzierung“, an der auch OB Knecht teilnahm. Die KulturRegion wird neben den Beiträgen der Mitgliedskommunen aus Mitteln des Verbandes Region Stuttgart getragen. Neben der Sportregion Stuttgart und der Regionalen Wirtschaftsförderung ist die KulturRegion eine der Säulen der regionalen Arbeit.
Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung und Zweckverband Landeswasserversorgung:
Hier ist OB Knecht als Aufsichtsratsvorsitzender der städtischen Tochter Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim Mitglied im Verwaltungsrat der Landeswasserversorgung und Mitglied im Bau- und Vergabeausschuss der Bodensee-Wasserversorgung. Die Verbände versorgen weite Teile Baden-Württembergs mit Trinkwasser aus Donau und Donauries (Landeswasserversorgung) sowie Bodensee. Darunter ist auch Ludwigsburg, das als eine von zehn Städten von beiden Verbänden Wasser bezieht. Diese haben ihren Sitz in Stuttgart. Beide Verbände investieren hohe Millionensummen in Projekte, die im Einzelfall sogar die Milliardengrenze überschreiten, um die Wasserversorgung des Landes langfristig sicherzustellen. Das ist in Zeiten, in denen sauberes Wasser immer wichtiger wird, umso bedeutender.
„Sauberes Trinkwasser ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr und äußerst wertvoll. Ich setze mich in den Gremien beider Verbände dafür ein, dass aus den Hähnen in den Ludwigsburger Haushalten weiter ausreichend sauberes Wasser kommt, und dass es die Menschen jederzeit bedenkenlos nutzen und genießen können“, beschreibt der OB hier seinen Einsatz.
Es scheint also doch zu stimmen: OB Knecht rettet auch noch das Wasser in Ludwigsburg. Zumindest im Verbund mit vielen anderen Kommunen in Baden-Württemberg.
Info:
Auswahl an Gremien, in denen OB Dr. Matthias Knecht vertreten ist:
- Deutscher Städtetag
- Städtetag Baden-Württemberg
- KulturRegion Stuttgart
- Verband Region Stuttgart
- Zweckverbände (unter anderem Bodenseewasserversorgung und Landeswasserversorgung, Stadtbahn)
- Filmakademie Baden-Württemberg GmbH – Aufsichtsrat
- Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart – Vorstand und Mitgliederversammlung
- Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH
- Gigabit Region Stuttgart GmbH – Aufsichtsrat
- Vorsitzender Deutscher Bibliotheksverband